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Digitale Märkte gerechter machen

Am 15. März findet der alljährliche Weltverbrauchertag statt. In diesem Jahr trägt er das Motto „Digitale Märkte gerechter machen“. Damit stehen die Rechte und die Sicherheit von Verbraucherinnen und Verbraucher in der digitalen Welt im Zentrum. Weiterlesen


Hohes Niveau bei Verbrauchersicherheit in Thüringen

Angesichts der Vorstellung des Lebensmittelberichts 2016 durch die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), erklärt Diana Skibbe, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Verbrauchersicherheit bewegt sich insgesamt in Thüringen auf einem sehr hohen Niveau. Das liegt unter anderem an einem hohen Standard der Lebensmittelsicherheit und der Wirksamkeit einer konsequenten Überwachung.“ Weiterlesen


Für Verkehrs-, Agrar- und Energiepolitik werden in Brüssel die Weichen neu gestellt

Vom 6. bis 9. November fand die gemeinsame Informationsreise des Landtagsausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz statt. Die Vertretung des Freistaates Thüringen bei der Europäischen Union organisierte für beide Ausschüsse ein ausführliches Programm. Als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vertraten Dr. Gudrun Lukin, Ute Lukasch, Diana Skibbe, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Tilo Kummer die Thüringer Interessen vor Ort. Weiterlesen


Zur Nichtwahl des Justizausschussvorsitzenden

Zur heutigen Nichtwahl des AfD-Abgeordneten Stefan Möller zum Vorsitzenden des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erklären die Ausschussmitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterlesen


Die Landtagsverwaltung ist keine über den Abgeordneten stehende Regierung

Im Nachgang der „Umschreibung“ eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes durch die Landtagsdirektorin, die im Frühjahr 2017 zu Verwerfungen zwischen Abgeordneten und der Landtagsverwaltung führte, hat der Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz heute im Thüringer Landtag eine öffentliche Anhörung mit Sachverständigen über die Reichweite des Akteneinsichtsrechts von Angeordneten durchgeführt. Die Sachverständige Frau Prof. Dr. Jelena von Achenbach hat den Mitgliedern des Ausschusses Fragen rund um die Auslegung der Geschäftsordnung des Landtages beantwortet. Weiterlesen


Für eine ausreichende, gesunde und ausgewogene Ernährung

Mit Blick auf den Welternährungstag am kommenden Montag sagt die Sprecherin für Verbraucherschutz der Faktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Diana Skibbe: „Das Recht auf Nahrung ist ein Menschenrecht. Derzeit hungern weltweit noch 800 Millionen Menschen. Die Hälfte der Weltbevölkerung ist fehlernährt. Zugleich steigt die Anzahl an übergewichtigen Menschen.“ Weiterlesen


Bessere Förderung für Verbraucherinsolvenzberatung ab 2018

Die Landesregierung plant, die Zuschüsse für die 23 Beratungsstellen der Verbraucherinsolvenzberatung in Thüringen um fast 30 Prozent ab 2018 zu erhöhen. In absoluten Zahlen soll gemäß dem vorgelegten Haushaltsentwurf für 2018 und 2019 die jährliche Förderung des Landes für die Beratungsstellen um 600.000 Euro erhöht werden. „Damit löst Rot-Rot-Grün sein Versprechen ein, die Beratungslandschaft in Thüringen auf eine solide und nachhaltige Grundlage zu stellen“, so die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, Diana Skibbe. Weiterlesen


Gesund, regional, sozial – bessere Verpflegung an den Schulen und Kindertagesstätten

Der Thüringer Landtag hat heute einen Antrag von Rot-Rot-Grün zur Verbesserung der Kita- und Schulverpflegung in Thüringen beschlossen. In acht Punkten wird die Landesregierung aufgefordert, mit konkreten und nachhaltigen Schritten zu einer Verbesserung der Verpflegung an den knapp 900 Thüringer Schulen und 1.300 Thüringer Kindertagesstätten beizutragen. Weiterlesen


Unabhängige Patientenberatung verkommt zum Callcenter

Seit der Übernahme der Unabhängigen Patientenberatung durch die UPD gGmbH, einer Tochtergesellschaft des Medizin-Dienstleisters Sanvartis, Anfang 2016 ist die Anzahl der Beratungen vor Ort um 80 Prozent zurückgegangen, die unpersönliche und oft zu kurze Beratung per Telefon und Mail dagegen deutlich angestiegen. Diana Skibbe, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Damit haben sich leider unsere Befürchtungen vor der Neuvergabe der unabhängigen Patientenberatung bestätigt. Anfragen bei der Bundesregierung und der Thüringer Landesregierung ergeben ein erschreckendes Bild: 90 Prozent der Fragesteller erhalten nur noch per Telefon Auskunft, nur zwei Prozent der Patienten können ihre Probleme vor Ort klären. Dies liegt an einer bedauerlichen Ausdünnung der Beratungsstruktur vor Ort. In Thüringen steht als Ansprechpartner nur ein Büro in Erfurt zur Verfügung, darüber hinaus werden durch die UPD gGmbH 2017 für persönliche Beratungen nur jeweils vier Beratungstermine in Jena, Nordhausen und Eisenach angeboten. Zwischen April und Dezember 2016 führte die Beratungsstelle Erfurt nur 37 persönliche Beratungen durch, alle anderen wurden auf Telefon und Mail verwiesen.“ Weiterlesen


Thüringer Schulen können „Verbraucherschulen“ werden

Seit dieser Woche können sich bundesweit allgemeinbildende Schulen wieder als „Verbraucherschule“ bewerben. Der vom Bundesverband der Verbraucherzentralen ausgerichtete Wettbewerb wird 2017 zum zweiten Mal durchgeführt. Er richtet sich an Schulen, die die Verbraucherthemen Finanzen, Ernährung, Medien und Nachhaltigkeit in ihr Bildungsangebot aufnehmen und so den kritischen Blick bei Konsumentscheidungen und Alltagskompetenzen auch bei Kindern und Jugendlichen stärken. Weiterlesen