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Grundlage gesunder Ernährung ist gute Ernährungsbildung

Diana Skibbe, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die Äußerungen von CDU und FDP zum heutigen Tag der gesunden Ernährung. „Wenn die CDU-Bundestagsfraktion und der Bundesvorstand der FDP sagen, dass Ernährung in erster Linie Spaß machen und sich deswegen die Politik raushalten solle, ist das leichtfertig und zu kurz gedacht. Denn Politik ist nicht nur für Vorschriften da, sehr wohl aber für die Schaffung von Grundlagen für eine gute und gesunde Ernährung.“ Weiterlesen


LINKE Verbraucherpolitik für selbstbestimmte Verbraucherinnen und Verbraucher

Heute haben sich im Thüringer Landtag die VerbraucherpolitikerInnen der Bundestagsfraktion DIE LINKE und aller LINKEN Landtagsfraktionen zu einer Klausur getroffen. Ziel der Beratung war die Festlegung gemeinsamer Themen und Initiativen in diesem Jahr.„Verbraucherschutz mit seinen vielen Schnittstellen ist eines der dynamischsten Politikfelder überhaupt“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Susanne Hennig-Wellsow. „Ich freue mich, dass wir heute in Erfurt die verschiedenen Bereiche einer eigenständigen LINKEN Verbraucherpolitik gemeinsam beraten konnten. Wir wollen eine soziale Verbraucherpolitik gestalten, die die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärkt und diese gegenüber Unternehmen durchsetzt.“In der Beratung wurde deutlich, dass sich eine an den Zielen einer sozialen und gerechten Gesellschaft orientierte Verbraucherschutzpolitik nicht mehr nur bei ihren ursprünglichen Handlungsfeldern wie einer guten Beratung aufhalten will. „Wir wollen eine Politik für Verbraucherinnen und Verbraucher gestalten, die es den Menschen ermöglicht, sich auch unter Berücksichtigung von ökologischen und sozialen Aspekten zu entscheiden, sich umfassend zu informieren und vor allen Dingen, ihre Rechte in Anspruch zu nehmen“, so die Bundestagsabgeordnete Karin Binder. Weiterlesen


Erhalt der Talsperre Weida und die notwendige Finanzierung müssen gesichert werden

Zu Äußerungen des CDU-Wahlkreisabgeordneten Volker Emde (OTZ v. 17.2., „Emde: Ein guter Tag für die Weidatalsperre“) sagt die Abgeordnete der Linksfraktion Diana Skibbe: „Er erweckt damit den Anschein, als würde er sich allein um den Fortbestand der Stauanlage kümmern. Fakt ist aber, dass auf Antrag der Koalitionsfraktionen im November letzten Jahres eine öffentliche Anhörung des zuständigen Fachausschusses, verbunden mit einer Vor-Ort-Besichtigung, stattfand. Spätestes zu diesem Zeitpunkt war allen Beteiligten klar, dass sich hier eine ganze Region für den Erhalt der Talsperre, aber auch für eine weitere sanfte touristische Entwicklung der Region ausspricht. Dies bedeutet aber nicht zuletzt: Die Empfehlung des Ausschusses ist allenfalls ein klitzekleiner Etappensieg auf einer noch weiten Reise.“ Weiterlesen


Neues Lebensmittel-Siegel „Geprüfte Qualität aus Thüringen“ stärkt Vertrauen in Thüringer Produkte

Die ab heute geltenden neuen Kriterien für das Qualitätszeichen „Geprüfte Qualität aus Thüringen“ sind ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Kennzeichnung von Lebensmitteln in Thüringen. „Damit setzt Rot-Rot-Grün nicht nur eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag um, sondern wir erfüllen so die hohen Verbrauchererwartungen in Thüringen an nachvollziehbaren Herkunftsangaben. Wer zukünftig Produkte mit dem Kennzeichen »Geprüfte Qualität aus Thüringen« erwirbt, kann sich sicher sein: Die Zutaten für diese Produkte stammen zu mindestens 90 Prozent aus Thüringen und nicht wie bisher nur zu 50 Prozent. Damit erfüllt das neue Qualitätszeichen, was es verspricht: garantierte Qualität aus Thüringen!“, sagt die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Diana Skibbe. Weiterlesen


LINKE-Abgeordnete haben über die Alternative 54 e.V. 2016 insgesamt 89.337 Euro gespendet

Die Alternative 54 Erfurt e.V., der Verein der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE, hat im Dezember an weitere 26 Vereine Spenden in Höhe von insgesamt 10.100 Euro ausgereicht. Wie die Vorsitzende des Vereins, die Abgeordnete Diana Skibbe, informiert, wurden damit in diesem Jahr insgesamt 233 Projekte und Vorhaben Thüringer Vereine und Verbände finanziell unterstützt. Weiterlesen


Erste bundesweite Studie zum „Gender Pricing“

Im Januar kommenden Jahres startet im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und nach Beschluss der Verbraucherschutzminister der Länder die erste deutschlandweite Studie zum Thema „Gender Pricing“. Die Studie soll das Phänomen der geschlechtsspezifischen Preisgestaltung bei gleichen Produkten für Frauen und Männer analysieren - Gender Pricing genannt. Ergebnisse der Studie sollen im Herbst 2017 vorliegen. Erste Stichproben zeigen die Relevanz des Themas: So zahlen Frauen im Bereich der Kosmetik- und Pflegeprodukte bis zu 94 Prozent mehr als Männer. Dieses Missverhältnis wird verstärkt durch die Tatsache, dass Frauen leider in der Regel immer noch deutlich weniger verdienen als Männer. Weiterlesen


Rechte der Bankkunden auf ein Basiskonto achten

Eine aktuelle Untersuchung des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen zeigt, dass die Banken in der Umsetzung der Vorgaben des Zahlungskontengesetzes für das sozial gerechte Basiskonto nicht nur hinterherhinken, sondern das gesetzlich verpflichtende Angebot verweigern oder teilweise überhöhte Gebühren verlangen. Diana Skibbe, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert eine umgehende Einhaltung der rechtlichen Vorgaben durch die Banken und eine umfassende Information: Weiterlesen


Anzahl der Verbraucherinsolvenzen in Thüringen steigt weiter – bessere Beratung notwendig

Diana Skibbe, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fordert eine bessere Ausstattung der Beratungsstellen für Verbraucherinsolvenz in Thüringen. Nach aktuellen Daten des Thüringer Landesamtes für Statistik mussten zwischen Januar und Mai 2016 in Thüringen 753 Verbraucher Privatinsolvenz anmelden, hinzukommen 225 Insolvenzverfahren von Einzelselbständigen. Das entspricht einer Steigerung von 3,6 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum. „Damit bestätigt sich ein beunruhigender Trend“, sagt Diana Skibbe. „Während Insolvenzverfahren von Unternehmen in Thüringen erfreulicherweise seit mehreren Jahren rückläufig sind, steigt die Zahl der Privatinsolvenzen beständig weiter an. Hier werden die Folgen der unsozialen Umstellung des Rentensystems sichtbar, die Zahl der Menschen mit extremer Altersarmut bis hin zur Überschuldung nimmt zu. Und es betrifft leider auch immer mehr Menschen, die trotz Arbeit in die Schuldenfalle geraten – eine Folge der Deregulierung des Arbeitsmarktes.“ Weiterlesen


Stärkere Marktwächter und bessere Beratung für mündige Verbraucher

Diana Skibbe, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert eine Stärkung der Marktwächterfunktionen für die Thüringer Verbraucherzentrale und eine Ausweitung des Beratungsstellennetzwerkes. Die Halbjahresbilanz 2016 der Thüringer Verbraucherzentrale zeigt einen gestiegenen Beratungs- und Informationsbedarf in Thüringen. In den ersten sechs Monaten des Jahres gaben die Mitarbeiter der Verbraucherzentrale 10.000 Auskünfte und 3.000 weitergehende Beratungen. Damit wurden die Zahlen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bereits deutlich überschritten. Schwerpunkt sind Fragen und Beratungen im Bereich Online-Einkäufe und Finanzdienstleistungen, sie machen fast zwei Drittel der Anfragen und Beschwerden Thüringer Bürger aus. Weiterlesen


Schuldnerberatung wird gestärkt

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Im Ergebnis des heutigen von der Linksfraktion veranstalteten Fachtages zur Situation der Thüringer Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung kündigt Diana Skibbe, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, eine bessere Förderung der Schuldnerberatung in Thüringen an. Weiterlesen