28. September 2017

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften betreffend die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/4054


Vielen Dank. Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz hat das Erste Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften betreffend die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen zum einen im Landtag beraten. Mit Beschluss des Landtags in seiner 88. Sitzung wurde dieses Gesetz am 22. Juni 2017 an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz überwiesen. Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz hat diesen Gesetzentwurf in seiner 31. Sitzung am 23. August 2017 beraten. Die Beschlussempfehlung lautet: Der Gesetzentwurf wird angenommen. Danke.


(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Dateien:
re609504.pdf53 K