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DIE LINKE Thueringen

16m DIE LINKE Thueringen
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Susanne Hennig

1h Susanne Hennig
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Staatskanzlei Erfurt

17 Aug Staatskanzlei Erfurt
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Der Landtagslöwe

17 Aug Der Landtagslöwe
@ThuerLandtag

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27. Juni 2017

Diana Skibbe auf Sommertour

Die Parlamentspause nutzt Diana Skibbe, um mit Unternehmen und Vereinen ins Gespräch zu kommen.

Am 27.6. besuchte sie den Abfall-Wirtschaftszweck-Verband Ostthüringen (AWV). Hauptschwerpunkt bei der Beratung mit dem Geschäftsführer Herrn Lübcke war der Entwurf des „Thüringer Gesetz zur Anpassung abfallrechtlicher Reglungen des Landes an das Kreislaufwirtschaftsgesetz“. Er brachte zum Ausdruck, dass der AWV seine Stellungnahme zu diesem Entwurf an den Thüringer Landkreistag gesendet hat. Einige Reglungen in dem Entwurf werden als praxisuntauglich, begründet durch die Erfahrungen der Vorgängerregelungen, benannt. Eine ist z.B.: Wer überwacht den Vollzug der Regelungen und in welchem Umfang? Alle strittigen Punkte und Bedenken wurden von Diana aufgenommen und sie wird diese im Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz einbringen.

Oberstes Gebot des AWV ist es, für den Bürger im Einzugsgebiet eine Gebührenerhöhung zu vermeiden, was seit einigen Jahren schon gut gelungen ist. Gut angenommen wurden die Kundenkarten für Grünschnitt, die es seit 2009 gibt und durch welche sich der Bioanteil in der Restmülltonne weiter verringert hat, so dass die gesetzlichen Vorgaben erreicht wurden.

Vor Ort hatten wir die Möglichkeit das Schadstoffmobil anzuschauen. Durch die Mitarbeiter wurde uns gezeigt, welche Schadstoffe eingesammelt und wie diese sicherheitstechnisch nach Tourenplan entgegen genommen werden, um einen sicheren Transport und die fachgerechte Entsorgung zu garantieren.

Wir wünschen dem AWV und seinen Verbandsräten weiterhin alles Gute für die zukünftige Arbeit bei der Abfallentsorgung und Verwertung - im Interesse der Bürger und der Umwelt.